Auferstanden aus der Hypo-Asche

"Die Presse am Sonntag“ vom 16.06.2019 Seite: 35

Vor einigen Jahren stand Kärnten wegen seiner Hypo Alpe Adria vor der Pleite. Seither hat sich das Land mit Glück und Bundeshilfe erstaunlich erholt - und entwickelt sich im Stillen zu einem der Hightech-Zentren der Republik. @LR von josef urschitz

Es gab eine Zeit, da hat man im kleinen Bundesland im Süden groß gedacht. Ganz groß. Die kleine Landesbank des kleinen Landes hat plötzlich den halben Balkan (samt dessen Mafia) finanziert. In der kleinen Landeshauptstadt stand plötzlich ein Fußballstadion, in das jeder dritte Einwohner hineingepasst hätte, wenn er denn zu Spielen des örtlichen Zweitligaklubs gegangen wäre. Für inhaltslose Scheingutachten mit ein paar Seiten hat die Landeskasse - trotz Patriotenrabatts - Millionen locker gemacht. Und selbst das Ausmaß an Korruption (Stichwort: fünf bis zehn Prozent für die Partei als "part of the game") war nicht nur für österreichische Verhältnisse außergewöhnlich.

Es war die Zeit Jörg Haiders und seiner FPÖ/FPK/BZÖ-Buberlpartie. Und wie solche Sachen auszugehen pflegen, wissen wir unterdessen: Die Bank an die Wand gefahren, das Land vor der Pleite, Milliardenschaden auch für die Nicht-Kärntner unter den österreichischen Steuerzahlern. Ein stellvertretender Landeshauptmann wegen Untreue im Häfen, ein zweiter wegen Geschenkannahme bedingt verurteilt. Und ein schwerer Imageschaden für das Land, von dem es sich bis heute noch nicht ganz erholt hat.

Wer diese (von den Wahlbürgern übrigens lange Zeit begeistert gefeierte) Geschichte von Großmannssucht, Korruption und Selbstüberschätzung kennt, der traut den Daten, die jetzt aus dem südlichsten Bundesland kommen, kaum: Kärnten hat zwar immer noch die höchste Pro-Kopf-Verschuldung aller österreichischen Bundesländer und liegt im Kaufkraftvergleich am unteren Ende. Aber beim regionalen Wirtschaftswachstum sind die "Südstaatler" seit einigen Jahren ganz vorne dabei.

Und zwar nicht nur mit traditionellen Industrien. Rund um Infineon in Villach hat sich ein Hightech-Sektor etabliert, der sich sehen lassen kann. Und bei der Forschungsquote gehören die Kärntner unterdessen zu den Top-15-Regionen Europas. Und spielen in Österreich in der ersten Liga mit: Bei dem gerade im Werden begriffenen Spitzenforschungsinstitut Silicon Austria Labs etwa mischt das Land Kärnten (gemeinsam mit der Steiermark und Oberösterreich) initiativ mit. Und selbst die Landespolitik hat auf den Boden zurück gefunden: Die rot-schwarze Koalition, die 2013 den von FPÖ/FPK/BZÖ angerichteten Scherbenhaufen aufzuräumen begonnen hat, hat unterdessen sogar schon einmal ein Budget mit Überschuss und ein bisschen Schuldenabbau geschafft. Jedenfalls aber das Land vor der Pleite bewahrt.

Exorbitante Garantien. Die hatte zwischenzeitlich unausweichlich geschienen: In der Spitze hatte das Land für seine Hypo Alpe Adria fast 25 Mrd. Euro an Garantien übernommen gehabt. Das zwölffache seines Landesbudgets. Am Ende der BZÖ-Ära hatte das Land für seine längst verkaufte und pleite gegangene Bank noch immer mit dem Siebenfachen des Budgets gehaftet. Ein untragbarer Wert.

Und wie sind die Kärntner da herausgekommen? Mit Glück, Geschick und viel Hilfe durch den Bund, wie man sagen muss. Das Glück: Die Hypo-Pleite hat viel weniger gekostet, als ursprünglich angenommen. Statt der zwischenzeitlich befürchteten 12 bis 17 Milliarden sind an den österreichischen Steuerzahlern "nur" rund sechs Milliarden hängen geblieben. Plus 1,2 Mrd. Euro, die das Land Kärnten beisteuern musste. Einerseits ist der Republik ein vergleichsweise gutes Verhandlungsergebnis mit den Gläubigern geglückt. Andererseits hat die Hochkonjunktur dafür gesorgt, dass die traurigen Hypo-Reste von der Abbaubank Heta wesentlich besser als geplant verwertet werden konnten.

Und jetzt ist Kärnten wieder ein ganz normales Bundesland auf dem Weg nach oben. Mit einer vergleichsweise soliden Budgetpolitik - man wird ja beobachtet. Und, wie gesagt, mit einem erstaunlichen, forschungsintensiven Hightech-Sektor, der immer mehr "Eggheads" anzieht und die ursprüngliche industrielle Schwäche des Landes kompensieren könnte. Wobei der Grundstein dafür freilich schon früher gelegt wurde: Einmal mit der Ansiedlung des später zu Infineon mutierten früheren Siemens-Chipwerks in Villach. Und später mit den rund um Infineon entstandenen Spin-offs und Forschungseinrichtungen.

Alles "part of the game". Bei denen auch der viel gescholtene, Hightech-affine Jörg Haider mitmischte: Der Klagenfurter Lakeside-Technologiepark, der heute mehr als 1000 hochqualifizierte Jobs bietet, war eines seiner Prestigeprojekte. Wenn auch, wie könnte es damals anders gewesen sein, anrüchig finanziert: Mit Millionen des Flugzeugherstellers EADS im Zuge des österreichischen Eurofighter-Deals. War halt "part of the game", damals.

Jetzt ist Kärnten jedenfalls wieder auf die Beine gekommen und kann sich den verbliebenen Strukturproblemen widmen. Etwa seiner schon jahrzehntelang verfehlten Tourismuspolitik, die der einstigen Paradebranche zu schaffen macht.

So ganz ohne Wunderlichkeiten kommt das Land aber noch immer nicht aus: Das sündteure Wörthersee-Stadion, das nur ein bis zweimal pro Jahr (bei Konzerten internationaler Stars, nicht bei Fußballspielen) voll wird, hätte im Herbst endlich auch mit Fußball Geld verdienen können: Der Lavanttaler Klub WAC, dritter der Bundesliga, spielt im Herbst Europa-League-Qualifikation. Freilich in Graz. Denn das Klagenfurter Stadion - Errichtungskosten 100 Mio. Euro, Betriebskosten mehrere Mio. Euro im Jahr - ist zu diesem Zeitpunkt mit 200 Bäumen bepflanzt. Eine "temporäre Intervention" des Schweizer Künstlers Klaus Littmann. So etwas hinzukriegen ist auch schon wieder Kunst ... @LU